Unruhe in Schramberg

Im Ortsteil Schönbronn von Schramberg im Kreis Rottweil gab es vor einigen Jahren eine Informationsveranstaltung, bei der es darum ging, ein neues Baugebiet zu erschließen, das über zwei vorhandene Zufahrtsstraßen erreichbar sein sollte. An der südlichen Zufahrtsstraße hat ein Anwohner sein Grundstück wider Erwarten nicht an die Stadt verkauft, so dass das neue Baugebiet nur noch über die nördliche Zufahrtsstraße erreichbar ist. Die Stadt Schramberg plant nun, dass die nördliche Zufahrtsstraße “erstmalig endgültig hergestellt” werden soll, obwohl diese Straße seit mindestens 60 Jahren asphaltiert ist und die Anlieger schon immer in Genuss der Vorteilslage sind. Die Straße war im Laufe der Zeit auch verbreitert worden. Eine Kanalisation ist ebenfalls vorhanden. Ein nochmaliger Ausbau der Straße ist aus Sicht der Anwohner nicht erforderlich, zumal sie in gutem Zustand sei, auch tauglich für den landwirtschaftlichen Schwerlastverkehr.
Die mit dem Ausbauvorhaben verbundenen, drohenden Belastungen durch Erschießungsbeiträge sorgen für die sechs Grundstückseigentümer an der Straße für erhebliche Unruhe, auch wenn derzeit noch keine konkreten Bautätigkeiten geplant sind.

Auch im Ortsteil Sulgen gibt es Ärger um die Straße “Schönblick“, in der durch die Errichtung einer Gruppe von neuen Wohnhäusern die umliegenden Anlieger von der Erhebung unerwarteter Erschließungsbeitrage bedroht sind.

Bereits vor einigen Jahren tauchte auch die Kirchbergstraße im Ortsteil Waldmössingen im Zusammenhang mit Erschließungsbeiträgen in den Schlagzeilen auf. Hier hatte der Widerstand der Anwohner im Frühjahr 2022 letztlich Erfolg. Die Stadt verzichtete aus rechtlichen Gründen und wegen der geringen Erfolgsaussichten eines Rechtsstreits auf die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in Höhe von rund 600.000 Euro.

Schönblick, Schönbronn, Waldmössingen

© Initiative zur Abwehr von Erschließungsbeiträgen für Bestandsstraßen BW